LUALE (nachfolgend «Anbieterin»)
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen LUALE (nachfolgend «Anbieterin»), und der Kundschaft (nachfolgend «Kunde»), ergänzend zu allfällig schriftlich vereinbarten Verträgen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, selbst wenn die Anbieterin diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Leistungen
Die Anbieterin erbringt Dienstleistungen insbesondere in den Bereichen:
- IT-Support und technische Unterstützung
- Beratung und Begleitung bei digitalen Lösungen
- Aufbau, Pflege und Anpassung von Websites
- Suchmaschinenoptimierung (SEO) und Online-Werbung
- Integration von KI-Lösungen
- Unterstützung von Vereinen und KMU
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschliesslich aus der individuell vereinbarten Offerte, Leistungsbeschreibung oder schriftlichen Vereinbarung.
Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht Bestandteil des Vertrags.
2.1 Kundenkreis und geografische Einschränkung
Die Anbieterin erbringt ihre Dienstleistungen ausschliesslich für Kundschaft mit einer gültigen Schweizer Wohnadresse bzw. bei juristischen Personen mit einer gültigen Schweizer Rechtsadresse.
Kundschaft ohne entsprechendes Wohn- oder Rechtsdomizil in der Schweiz wird nicht akzeptiert.
Die Anbieterin behält sich vor, entsprechende Nachweise einzufordern. Stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, dass die Angaben zur Wohn- oder Rechtsadresse unzutreffend oder nicht mehr gültig sind, ist die Anbieterin berechtigt, den Vertrag fristlos zu beenden. Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch:
- schriftliche Bestätigung einer Offerte (per E-Mail genügt), oder
- ausdrückliche Beauftragung durch den Kunden unter Kenntnis dieser AGB.
Mit Auftragserteilung bestätigt der Kunde, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben.
Mündliche Zusagen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Inhalte und Freigaben vollständig, korrekt und rechtzeitig bereitzustellen.
Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung gehen vollumfänglich zulasten des Kunden.
Die Anbieterin übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, die vom Kunden bereitgestellt werden (Texte, Bilder, Logos, Daten).
5. Projektlaufzeit und Beendigung
Nach Ablauf des vereinbarten Leistungszeitraums besteht kein Anspruch auf fortlaufende Betreuung, Wartung oder Erweiterung.
Gewährleistungsansprüche gemäss Ziff. 8 bleiben vorbehalten.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Lizenz- und Fremdkosten werden dem Kunden separat in Rechnung gestellt.
Rechnungen sind innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt:
- Leistungen auszusetzen
- Verzugszinsen gemäss OR zu verlangen
6.1 Anzahlung
Sofern in der Offerte nichts anderes vereinbart ist, ist bei Projekten mit einem Auftragswert über CHF 500.– vor Projektstart eine Anzahlung von 50 % des vereinbarten Auftragswerts fällig.
Der Restbetrag wird vor Freigabe bzw. Veröffentlichung des Werks in Rechnung gestellt.
Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, mit der Arbeit zu beginnen, bevor die Anzahlung eingegangen ist.
6.2 Eigentumsvorbehalt und Freigabe von Werken
Sämtliche durch die Anbieterin erstellten Werke, Inhalte, Konzepte, Designs, technischen Umsetzungen und Ergebnisse bleiben bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Forderungen im Eigentum der Anbieterin.
Eine Freigabe, Übergabe, Veröffentlichung oder Nutzung – sei es ganz oder teilweise – erfolgt erst nach Zahlungseingang von 100 % des vereinbarten Entgelts.
Bei Zahlungsverzug oder ausstehenden Zahlungen ist die Anbieterin berechtigt, die Leistungserbringung auszusetzen sowie die Herausgabe, Veröffentlichung oder Nutzung der erstellten Werke zu verweigern.
6.3 Vorschauen und Entwürfe
Bereits bereitgestellte Vorschauen, Entwürfe oder Vorabversionen dienen ausschliesslich der Abstimmung und gelten nicht als Freigabe zur Nutzung oder Veröffentlichung. Es ist dem Kunden untersagt, Vorschauen oder Entwürfe ohne schriftliche Zustimmung der Anbieterin zu verwenden, zu kopieren oder an Dritte weiterzugeben.
6.4 Zahlung
Rechnungen sind innert der in der Rechnung oder gemäss diesen AGB festgelegten Zahlungsfrist zu begleichen.
Erfolgt keine fristgerechte Zahlung, kommt der Kunde ohne weitere Mitteilung in Zahlungsverzug.
Das Mahnwesen gestaltet sich wie folgt:
Erste Zahlungserinnerung:
Kostenlos, mit einem Zahlungsaufschub von 5 Kalendertagen.
Zweite oder wiederholte Zahlungserinnerung:
Für jede weitere Zahlungserinnerung wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.– erhoben. Pro Kundenbeziehung werden maximal drei kostenpflichtige Zahlungserinnerungen verrechnet.
Betreibung:
Erfolgt auch nach wiederholter Zahlungserinnerung keine Begleichung der offenen Forderung, behält sich die Anbieterin vor, die Forderung an das zuständige Betreibungsamt weiterzuleiten.
Sämtliche im Zusammenhang mit dem Zahlungsverzug entstehenden Kosten (inkl. Inkasso- und Betreibungskosten) gehen zulasten des Kunden.
7. Haftung
Die Anbieterin haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie indirekte Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.
Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den Auftragswert des betreffenden Projekts beschränkt.
Für externe Dienste, Hosting, Drittsoftware oder Plattformen (z.B. Hoster, Plugins, Baukastensysteme) übernimmt die Anbieterin keine Haftung.
8. Gewährleistung und Mängel
8.1 Prüfung und Mängelrüge
Der Kunde hat die erbrachten Leistungen nach Übergabe bzw. Bereitstellung zu prüfen. Erkennbare Mängel sind der Anbieterin innert 14 Kalendertagen schriftlich und möglichst genau beschrieben mitzuteilen.
Werden innerhalb dieser Frist keine erkennbaren Mängel gemeldet, gilt die Leistung hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.
8.2 Verdeckte Mängel
Mängel, die bei einer ordnungsgemässen Prüfung nicht erkennbar waren und erst später auftreten, sind der Anbieterin nach ihrer Entdeckung unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
8.3 Begriff des Mangels
Ein Mangel liegt vor, wenn die erbrachte Leistung wesentlich von der ausdrücklich vereinbarten Offerte, Leistungsbeschreibung oder sonstigen schriftlichen Vereinbarung abweicht.
Nicht als Mangel gelten insbesondere nachträgliche Änderungs- oder Erweiterungswünsche des Kunden, Beeinträchtigungen aufgrund von Änderungen an Betriebssystemen, Browsern, WordPress, Plugins, Schnittstellen oder anderen Drittprodukten nach Übergabe, Störungen oder Einschränkungen von Hosting-Anbietern, Plattformen oder sonstigen externen Diensten, Fehler durch nachträgliche Eingriffe des Kunden oder von Dritten sowie Mängel oder Rechtsverletzungen in vom Kunden bereitgestellten Texten, Bildern, Daten oder sonstigen Inhalten.
8.4 Nachbesserung
Bei einem berechtigten Mangel erhält die Anbieterin zunächst die Möglichkeit, diesen innerhalb einer angemessenen Frist unentgeltlich zu beheben.
Der Kunde hat der Anbieterin die für die Prüfung und Behebung erforderlichen Informationen und Zugänge zur Verfügung zu stellen.
Kann ein berechtigter Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben werden oder schlägt die Nachbesserung fehl, richten sich die weiteren Ansprüche nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
8.5 Abgrenzung zur laufenden Betreuung
Die Gewährleistung umfasst ausschliesslich die vertragsgemässe Beschaffenheit der bei Übergabe erbrachten Leistung.
Nicht umfasst sind laufende Wartung, Updates, technische Anpassungen, Erweiterungen, inhaltliche Änderungen oder Anpassungen aufgrund späterer Änderungen von Drittsoftware oder technischen Standards, sofern solche Leistungen nicht ausdrücklich vereinbart wurden.
Die gesetzlichen Verjährungsbestimmungen bleiben vorbehalten.
9. Urheber- und Nutzungsrechte
9.1 Geistiges Eigentum
Sämtliche durch die Anbieterin erstellten Konzepte, Designs, Texte, Codes, Strukturen und technischen Lösungen bleiben geistiges Eigentum der Anbieterin, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
9.2 Nutzungsrecht
Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck und die vereinbarte Domain.
9.3 Domainbindung
Das Nutzungsrecht ist an die im Vertrag vereinbarte Domain gebunden. Eine Übertragung des Werks oder von Teilen davon auf eine andere Domain, einen anderen Server oder an Dritte bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung der Anbieterin.
9.4 Verbot der Vervielfältigung und Weitergabe
Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt:
- das Werk ganz oder teilweise zu kopieren, zu vervielfältigen oder nachzubauen
- den Quellcode, das Design oder die Struktur an Dritte weiterzugeben
- das Werk oder Teile davon für andere Projekte, Domains oder Auftraggeber zu verwenden
- das Werk ohne Zustimmung der Anbieterin durch Dritte weiterentwickeln oder abändern zu lassen
9.5 Konventionalstrafe
Bei Verstoss gegen §9.3 oder §9.4 wird eine Konventionalstrafe in Höhe von CHF 5’000.– pro Verstoss fällig, mindestens jedoch das Dreifache des ursprünglichen Auftragswertes. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.
9.6 Referenzrecht
Die Anbieterin ist berechtigt, erbrachte Arbeiten als Referenz auf der eigenen Website und in Marketingmaterialien zu verwenden, sofern der Kunde nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht.
9.7 Erlöschen des Nutzungsrechts
Die Beendigung einer Wartungs-, Support- oder sonstigen Geschäftsbeziehung hat keinen Einfluss auf bereits vollständig bezahlte und eingeräumte Nutzungsrechte.
10. Datenschutz
Es gilt die separate Datenschutzerklärung.
11. Änderungen der AGB
Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Version.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht.
Gerichtsstand ist Laufenburg AG, sofern das Gesetz keinen zwingenden Gerichtsstand vorsieht.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtsgültige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.